Einschätzung zur öffentlichen Anhörung des Planungsausschusses der Bezirksversammlung Altona vom 4. November 2020.

Trotz erschwerter Bedingungen wegen der Corona Pandemie konnten die Interessen der Rissenerinnen und Rissener zu einer möglichen Schulerweiterung am Eibenkamp gehört werden. Auch wenn das Losverfahren, von dem die persönliche Teilnahme vor Ort abhing, gewisse Skepsis auslöste, scheint das Meinungsspektrum gut vertreten gewesen zu sein. Dafür danken wir dem Planungsausschuss ausdrücklich.

Unsere Sorge, die Anhörung könne sich in Ermangelung ausreichender Beschäftigung mit Alternativflächen auf ein Für und Wider von Schulbau und Naturschutz im Eibenkamp reduzieren, erwies sich weitgehend als unbegründet. Zum einen trug der Vertreter von Schulbau Hamburg im Rahmen seiner Ausführungen zu drei Alternativstandorten vor und legte nachvollziehbar dar, dass diese nicht infrage kämen. Im Übrigen forderte er die Rissenerinnen und Rissener dazu auf, ihm weitere mögliche Flächen zu benennen.

Wir machen uns diesen Aufruf zu eigen und bitten ausdrücklich darum, uns etwaige Flächen zu benennen, die wir dann an die zuständige Stelle weiterleiten würden.

Die Leiter des Gymnasiums Rissen bzw. der Stadtteilschule sowie die Vertreter der Elternräte machten eindrucksvoll den dringenden Erweiterungsbedarf des Schulstandortes Rissen deutlich. Das wurde aus dem Publikum bekräftigt und es scheint Einigkeit darüber zu bestehen, dass der Bedarf im Stadtteil befriedigt werden müsse. Rissener Schüler sollten in Rissen beschult werden. Sowohl die Schulleiter als auch der Vertreter von Schulbau Hamburg bekräftigten, an einem künftigen Standort Eibenkamp besonderen Wert auf das Thema Naturschutz zu legen und insbesondere den Bau möglichst naturverträglich zu gestalten und besonders die Rissenerinnen und Rissener in die Planung einzubeziehen.

Die grundsätzlich wünschenswerte Zielrichtung, die Brünschenwiesen als Naturschutzgebiet auszuweisen, fanden in der insofern eindeutigen Aussage des Vertreters der Umweltbehörde ein jähes Ende. Dieser legte unter Verweis auf die Biotopkartierung dar, die Biotope in den Brünschenwiesen würden nicht die notwendige Wertigkeit aufweisen, die für die Ausweisung eines Naturschutzgebietes erforderlich sei.

Daraus kann sich unserer Auffassung nach die Sorge ergeben, der in seiner Mächtigkeit wesentlich geringere Schutz des Gebietes als Landschaftsschutzgebiet könne nicht dem Bedürfnis nach einem Erhalt der Flächen genügen. Zwar ergeben sich aus den Regelungen der Verordnung, die der Ausweisung des Gebietes als Landschaftsschutzgebiet zugrunde liegt sowie der entsprechenden Vorschrift des Bundesnaturschutzgesetzes deutliche Grenzen für die Genehmigung von Bauvorhaben. Diese sind aber nicht prinzipiell ausgeschlossen.

Wir möchten uns damit nicht begnügen und fordern daher, dass die dringend benötigte Schulerweiterung, soweit sie in Ermangelung von Alternativen sinnvollerweise am Eibenkamp erfolgt, damit einhergeht, dass durch Ausgleichsmaßnahmen bestimmte Biotope oder ein Verbund von Biotopen in den Brünschenwiesen durch geeignete Maßnahmen so stabilisiert werden, dass ihre Wertigkeit zumindest dauerhaft gesichert ist, besser noch der Grundstein dafür gelegt wird, dass sie in Zukunft eine höhere Bewertung erfahren.

Ferner sollte sichergestellt sein, dass im Falle eines Schulbaues am Eibenkamp weitere Zubauten und Schulerweiterungen an diesem Standort ausgeschlossen sind. Um im Übrigen durch eine Schulerweiterung keine zusätzliche Sogwirkung für Schüler anderer Stadtteile oder der Stadt Wedel nach Rissen auszulösen empfehlen wir, Schulstandorte im Bereich Iserbrook und Osdorf entsprechend der dort zu erwartenden Bevölkerungszuwächse zu erstarken bzw. zu etablieren.